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Bekanntmachung Inzidenzwert über 100

Meldung vom 06.03.2021 Infektionsschutzgesetz (IfSG); Bekanntmachung gemäß § 3 Satz 2 § 18 Abs. 1 Satz 7, § 19 Abs. 1 Satz 5, § 20 Abs. 1 Satz 4 und § 20 Abs. 3 Satz 2 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15.12.2020, zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. Februar 2021 (BayMBl. 2021 Nr. 149)

Das Landratsamt Deggendorf gibt gemäß § 18 Abs. 1 Satz 7, § 19 Abs. 1 Satz 5, § 20 Abs. 1 Satz 4 und § 20 Abs. 3 Satz 2 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Folgendes bekannt:

Der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen mit dem Coronarirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) wurde im Landkreis Deggendorf erneut überschritten und liegt aktuell bei 106,3 (Angaben des Robert Koch-Instituts, Datenstand 06.03.2021).

Hinweis:
Mit Wirkung ab dem 07.03.2021 gilt daher im Landkreis Deggendorf Folgendes:

1. Nächtliche Ausgangssperre

Von 22 Uhr bis 5 Uhr ist der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung untersagt, es sei denn dies ist begründet aufgrund
- eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,
- der Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten oder unaufschiebbarer Ausbildungszwecke,

- der Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,

- der unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Minderjähriger,

- der Begleitung Sterbender,

- von Handlungen zur Versorgung von Tieren oder

- von ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen.


2. Schulen im Sinne des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)

Die Schulen im Sinne des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) sind nach § 18 Abs. 1 Satz 1 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für Schülerinnen und Schüler geschlossen.
Es findet nur noch Distanzunterricht statt.

Für die sich bereits vor Erteilung der Ausnahmegenehmigung im Wechselunterricht befundenen Jahrgangsstufen, d. h. für Abiturientinnen und Abiturienten, für die im Jahr 2021 Abschlussprüfungen durchgeführt werden, sowie für Schülerinnen und Schüler beruflicher Schulen, bei denen zeitnah Abschlussprüfungen anstehen, gilt:
Es findet inzidenzwertunabhängig wieder Wechselunterricht statt, wobei eine Teilung der Klasse bzw. des Kurses nur erforderlich ist, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten wird, vgl. § 18 Abs. 1 Satz 8 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Die Regelung zur Notbetreuung nach § 18 Abs. 1 Satz 4 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bleiben unberührt.

3. Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder

Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Ferientagesbetreuung und organisierte Spielgruppen für Kinder sind nach § 19 Abs. 1 Satz 1 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung geschlossen.

Die Regelung zur Notbetreuung nach § 19 Abs. 1 Satz 2 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bleiben unberührt.


4. Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, Musikschulen

Angebote der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sind nach § 20 Abs. 1 Satz 1 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Präsenzform grundsätzlich untersagt.
Soweit für Abschlussjahrgänge der beruflichen Schulen zur Vorbereitung zeitnah stattfindender Kammerprüfungen auch für die notwendigen praktischen außerschulischen Ausbildungsteile ab dem 01.02.2021 Wechselunterricht zugelassen war, bleibt diese Zulassung unberührt, und inzidenzunabhängig weiterhin gültig (§ 20 Abs.1 Satz 5 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung)

Instrumental- und Gesangsunterricht als Einzelunterricht in Präsenzform sind nach § 20 Abs. 4 Satz 1 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung untersagt.


Sobald die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Deggendorf den Wert von 100 wieder unterschreitet, wird dies gem. § 3 Satz 3, § 18 Abs. 1 Satz 6, § 19 Abs. 1 Satz 4, § 20 Abs. 1 Satz 3 und § 20 Abs. 3 Satz 2 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bekanntgemacht.


Deggendorf, 06.03.2021
Landratsamt Deggendorf

Peterle
Leitender Regierungsdirektor

Kategorien: Breaking News, Corona

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