Startseite Startseite

Aktuelle Regelungen

Meldung vom 30.05.2022 Aktuelle Regelungen

Aktuelle Regelungen (für den Landkreis Deggendorf)

Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 25.06.2022 verlängert.

Zur Information ein Auszug aus der Begründung zur Änderungsverordnung:

Vor dem Hintergrund dieses Lagebilds wird die 16. BayIfSMV bis einschließlich 25. Juni 2022 verlängert und im Bereich der Maskenpflicht teilweise angepasst:

Mit Blick auf das weiterhin bestehende Infektionsgeschehen ist es erforderlich, die Laufzeit der Verordnung und damit die dort angeordneten Basisschutzmaßnahmen bis einschließlich 25. Juni 2022 zu verlängern. Die einrichtungsbezogenen Testerfordernisse nach § 3 und dem Grunde nach auch die Maskenpflicht nach § 2 sind in den dort jeweils genannten Einrichtungen weiterhin erforderlich, um vulnerable Personen zu schützen und um eine Einschleppung des Virus in Einrichtungen, in denen Personen auf engen Raum zusammenleben, möglichst zu verhindern. Zudem ist an den allgemeinen Verhaltensempfehlungen des § 1 festzuhalten, die dazu dienen, Infektionen und damit zugleich mögliche schwere Krankheitsverläufe und langfristige Krankheitsfolgen zu vermeiden.

Die derzeitige Lage erlaubt aber eine Anpassung der Maskenpflicht. Durch die Änderung von § 2 Abs. 1 Satz 1 und die Einfügung von § 2 Abs. 1 Satz 2 wird festgelegt, dass mit Ausnahme des ÖPNV überall dort, wo die Verordnung eine Maskenpflicht anordnet, mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen ist.

Zwar ist insoweit im Ausgangspunkt nicht zu verkennen, dass FFP2-Masken einen höheren Schutz bieten als medizinische Gesichtsmasken. Beachtlich ist aber auch, dass insbesondere bei hohen, sommerlichen Temperaturen und bei einer längeren Tragedauer das Tragen von FFP2-Masken beschwerlicher ist als das Tragen medizinischer Gesichtsmasken. In Abwägung dieser gegenläufigen Gesichtspunkte war mit Blick auf das aktuell rückläufige Infektionsgeschehen und dem jahreszeitlich zu erwartenden weiteren Rückgang der Infektionen eine entsprechende Anpassung der Maskenpflicht möglich.

Wie bisher gilt, dass die Vorgabe der medizinischen Gesichtsmaske lediglich den Mindeststandard festlegt. Durch die Verordnung wird zudem nicht ausgeschlossen, dass Einrichtungen aus eigenem Recht, etwa aufgrund des Hausrechts, strengere Vorgaben festlegen und auch die Regelung des § 2 Abs. 3 Satz 4, wonach für Beschäftigte, auch solche des ÖPNV, während ihrer dienstlichen Tätigkeit die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen gilt, besteht unverändert fort.

In den Verkehrsmitteln des ÖPNV besteht für Fahrgäste grundsätzlich weiterhin die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Das Beibehalten der FFP2-Maskenpflicht für Fahrgäste im ÖPNV ist angesichts des derzeit noch herrschenden Infektionsgeschehens erforderlich, da es in den Verkehrsmitteln des ÖPNV auf engem Raum zu Kontakten mit vielen verschiedenen, an jeder Station wechselnden Fahrgästen kommt. Anders als bei den durch § 3 erfassten Einrichtungen besteht für den Zugang zum ÖPNV auch kein Testnachweiserfordernis. Durch den in den Verkehrsmitteln des ÖPNV weiterhin geltenden höheren Maskenstandard wird vulnerablen Personen ermöglicht, den ÖPNV möglichst sicher zu nutzen. Da zudem in der Regel Fahrgäste die Verkehrsmittel des ÖPNV bei jeder Fahrt nur für eine begrenzte Zeit benutzen, ist das Tragen einer FFP2-Maske dort auch bei hohen Temperaturen zumutbar.

Die übrigen Änderungen sind redaktionelle Folgeänderungen.

Anschrift

Landratsamt Deggendorf - Corona Team

Pater-Fink-Str. 8
94469 Deggendorf
Adresse in Google Maps anzeigen
Telefon: 0991 3100-477
Fax: 0991 3100-41477

Kategorien: Corona, Breaking News

Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.


→ Weitere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.

Diese Seite verwendet Personalisierungs-Cookies. Um diese Seite betreten zu können, müssen Sie die Checkbox bei "Personalisierung" aktivieren.